Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma MPstudios, Männle & Poschenrieder GbR (Nachfolgend: „MPstudios“)

§ 1 Vertragsschluss

Für Verträge mit MPstudios gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.

Angebote von MPstudios in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

MPstudios recherchiert und kalkuliert für ihre Arbeit sorgfältig. Dafür benötigt MPstudios manchmal etwas Zeit. Der Kunde ist daher 14 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte MPstudios nicht binnen 7 Tage nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.

Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.Bei angestrebten Hosting-Verträgen, deren Anbahnung über Fernkommunikationsmittel erfolgt, kommt der Vertrag bereits mit der Zuteilung von Speicherplatz und Login-Daten zustande.Die Vertragslaufzeiten ergeben sich grundsätzlich aus den individuell ausgehandelten Vertragsteilen.

§ 2 Leistungsumfang

MPstudios bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites, sonstige Grafikdienstleistungen, Bereitstellung eines virtuellen Servers (Hosting), CD-ROM-Produktion, Visitenkarten, Plakate, Prospekte und sonstige Druckwaren. MPstudios bietet darüber hinaus Dienstleistungen im Bereich Beratung, Presseservice, Fotodienste an.MPstudios erbringt, sofern nicht anders kommuniziert, seine Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von MPstudios, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss MPstudios nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von MPstudios zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann MPstudios dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit MPstudios schriftlich darauf hingewiesen hat.

MPstudios ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

§ 3 Preise und Zahlung

Es gelten die individuell vereinbarten – schriftlich festgehaltenen – Preise zum Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.

Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.

Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

• a) des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
• b) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
• c) von Aufwand für Lizenzmanagement,
• d) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
• e) außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

MPstudios ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

Die Preise können durch MPstudios zum Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat geändert werden. Sofern die Preissteigerung deutlich über dem Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten liegt, steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht für Zeitpunkt des Wirksamwerdens der neuen Preise zu. Übt der Kunde das Kündigungsrecht nicht innerhalb 4 Wochen aus, wird der Vertrag mit den neuen Konditionen fortgesetzt. Auf diese Rechtsfolge wird MPstudios in der Mitteilung hinweisen.

Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.

Sofern der Kunde in Zahlungsverzug gerät, kann MPstudios den entsprechenden Dienst sperren. Dies führt nicht zum Fortfall der Entgeltpflicht des Kunden.

Der Kunde muss damit rechnen, dass MPstudios Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann MPstudios Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

MPstudios kann im Fall einer berechtigten Sperrung wegen Zahlungsverzugs die Entsperrung von der Zahlung eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 20,- € abhängig machen.

MPstudios kann für unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von 10,- € geltend machen.

Forderungen von MPstudios kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.

Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Ist für die Leistung von MPstudios die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

Bei Verzögerungen infolge von:

• a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
• b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie MPstudios nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
• c) Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller),

verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

Soweit MPstudios seine vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für MPstudios unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für MPstudios keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

§ 5 Abnahme

Der Kunde wird die Leistungen von MPstudios nach Maßgabe der von MPstudios zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald MPstudios die Abnahmebereitschaft mitteilt.

Die Leistungen von MPstudios gelten als abgenommen, wenn MPstudios die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat,

• a) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
• b) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder MPstudios damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von MPstudios erbrachten Leistungen beruht.

Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

§ 6 Mitwirkungspflicht & Freistellung

Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.

Soweit MPstudios dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit MPstudios keine Korrekturaufforderung erhält.

Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.

Wenn MPstudios dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.

Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von MPstudios wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde MPstudios unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und -schnittstellen verantwortlich.

Der Kunde verpflichtet sich, MPstudios im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

§ 7 Nutzungsrechte

MPstudios räumt dem Kunden ein, mit Ausnahme der Firma MPstudios, ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt MPstudios Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von MPstudios.Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, MPstudios über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.

MPstudios geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

MPstudios nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die MPstudios keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. MPstudios wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

MPstudios kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von MPstudios 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird MPstudios vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde MPstudios zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

Der Kunde ist verpflichtet, MPstudios über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder MPstudios dabei zu unterstützen.

Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von MPstudios z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er MPstudios unverzüglich darüber informieren.

§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

Der Kunde räumt MPstudios das Recht ein, das Logo von MPstudios und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von MPstudios zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.MPstudios behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 9 Gewährleistung

Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von MPstudios innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch MPstudios ausgebessert oder ausgetauscht. MPstudios behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (§ 6 Abs. 4) beachten.

Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen.

Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzen Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde von MPstudios binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines einfachen eingeschriebenen Brief rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei MPstudios innerhalb von 14 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).MPstudios gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von MPstudios liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Im Rahmen der Gewährleistung kann MPstudios Computer, Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische Änderungen einbauen. Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.

Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat MPstudios bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von MPstudios durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. MPstudios ist nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich.

§ 10 Haftung

Für Rechtsmängel und Garantien haftet MPstudios unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet MPstudios. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MPstudios.

Für leichte Fahrlässigkeit haftet MPstudios und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

MPstudios übernimmt keine Haftung dafür, dass der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Für Störungen innerhalb des Internet wird keine Haftung übernommen. MPstudios übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server verursacht wurden.

MPstudios haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrags nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst.

§ 11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 12 Druckfreigabe

• a) MPstudios übernimmt oder mittelt die Herstellung von Druckvorlagen. Die dafür notwendigen Daten werden entweder durch MPstudios selbst erstellt, oder vom Auftraggeber auf eigene Kosten und eigene Gefahr (mittels geeignetem Datenträger oder Datenfernübertragung) geliefert. Bei allen MPstudios zur Verfügung gestellten Daten muss es sich um Sicherungskopien handeln – MPstudios haftet nicht für den Verlust von Originaldaten. Wir übernehmen oder mitteln außerdem die Erstellung von Druckvorlagen auf Manuskript-, Daten- oder Entwurfsgrundlage die durch den Auftraggeber auf andere Weise zur Verfügung gestellt wurden. Alle Daten werden bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses bzw. bis zur endgültigen Erfüllung des Vertragszwecks durch MPstudios gespeichert und aufbewahrt.
• b) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle durch MPstudios oder durch von MPstudios beauftragte Dritte gelieferten CDs, Filme, Drucke, etc. vor Druckfreigabe oder Weiterverarbeitung zu prüfen und mögliche Fehler innerhalb von 5 Werktagen MPstudios gegenüber schriftlich geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Vorlagen als genehmigt, insoweit keine längere Prüfungsfrist vereinbart wurde. MPstudios haftet nicht für Schäden, die durch unkontrollierte Weiterverarbeitung durch den Kunden entstanden sind. MPstudios haftet maximal bis zum Auftragswert der Vorlage, wenn der Fehler auch bei ordnungsgemäßer Prüfung nicht hätte entdeckt werden können und sich so erst im Produktionsvorgang erkennbar realisiert.
• c) Der Auftraggeber haftet für alle Schäden, die durch die Verwendung von Daten und Datenträgern entstehen, die fehlerbehaftet sind, wie z. B. durch Computerviren verseucht.

§ 13 Sonderleistungen

• a) Gesondert berechnet werden: Umarbeitung und Änderung von Entwürfen (außerhalb der Korrekturphase), Vorlage weiterer Entwürfe, Manuskriptstudium, Drucküberwachung, Übersetzungskosten, Organisationskosten, technische Kosten, nachträgliche Änderung, Fotokosten, etc.
• b) Entstandene Kosten und Spesen für Reisen werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt, wenn die Reise mit diesem vereinbart wurde.
• c) Mit der Vergütung werden sowohl die kreativen Leistungen als auch die technischen Arbeitsleistungen und die Gewährung der Nutzungsrechte abgegolten. Hierzu gehören unter anderem: Konzeption / Entwurf / Ausarbeitung / Produktionsbetreuung / Nutzungsentgelt. Hierzu gehören nicht die zur Erstellung benötigten Dateien. Dies sind insbesondere Quelldateien und Reinzeichnungen.

§ 14 Datenschutz und Geheimhaltung

MPstudios speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung). Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.

Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. MPstudios weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 15 Stornierungskosten

• a) Stornierungskosten fallen nicht an, wenn die Stornierung unmittelbar nach der ersten Entwurfspräsentation erfolgt. Bei Stornierungen im weiteren Verlauf der Arbeiten tritt b) in Kraft.
• b) Storniert der Auftraggeber einen erteilten Auftrag unberechtigter Weise, so fallen für die Bearbeitung und den entgangenen Gewinn mindestens 50% des Verkaufspreises (Netto) als Entschädigung an. Je nach Projektfortschritt kann bis zu 100% des Verkaufspreises (Netto) in Rechnung gestellt werden

§ 16 Zustandekommen & Kündigung

a) Hostingverträge
Der Vertrag zwischen dem Kunden und MPstudios wird – wenn nicht anders vereinbart - auf unbefristete Zeit abgeschlossen und kann binnen einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Dabei ist zu beachten, dass die Laufzeit eines .DE Domainvertrages mit der DENIC ein Jahr beträgt. Die Laufzeit eines .COM, .NET, .ORG Domainvertrags beträgt 2 Jahre. Bei einem Providerwechsel oder Kündigung der Domain werden die noch nicht durch monatlich anteilige Zahlung abgegoltenen Domainkosten bei der Kündigung verrechnet.

b) Plegeverträge
Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 2 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 3 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann MPstudios fristlos kündigen.

c) Individuelle Aktualisierungs- und Presseverträge, die mit dem Kunden schriftlich abgestimmt worden sind, fallen, wenn vereinbart, unter eine gesonderte Berücksichtigung. Die Fristen von b) sind jedenfalls mindestens einzuhalten.

d) Nutzungsvertrag (Beispiel: Content Management System)
Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

MPstudios ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.

Vertragsinhalt wird nur der schriftlich fixierte Text. Mündliche Absprachen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Beide Parteien verzichten durch Anerkennung dieser AGB unwiderruflich auf die mündliche Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax zur Wahrung dieser Form genügt.

§ 17 Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.Die E-mail muss den Namen und die E-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.

Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Die Verbindlichkeit der E-mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

§ 18 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist D-77723 Gengenbach.

§ 19 Anwendbares Recht und Erfüllungsort

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts.

Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Gengenbach vereinbart.

§ 20 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Sonderregeln für Domains, Web-Hosting, E-Mail, Content Management - und E-Commerce Systeme

§ 21 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten gewissenhaft und achtet darauf sie geheim zu halten. Er ist gehalten, seine Passwörter regelmäßig zu ändern, soweit sie ihm zugeteilt werden wird er sie unverzüglich ändern.

(2) Der Kunde hat in seinen POP3- E-Mail-Postfächern eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen. MPstudios behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht binnen vier Wochen nach Eingang auf dem Mailserver von ihm abgerufen wurden. MPstudios behält sich weiter das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, bei Gestaltung seiner Internet-Präsenz auf Techniken zu verzichten, die eine übermäßige Inanspruchnahme der Einrichtungen von MPstudios verursachen, insbesondere CGI- und PHP-Skripte. MPstudios kann Internet-Präsenzen mit diesen Techniken vom Zugriff durch Dritte ausschließen, bis der Kunde die Techniken beseitigt/deaktiviert hat.

(4) MPstudios ist berechtigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen die Verpflichtung aus Abschn. II § 5 Abs. 3 durch den Kunden oder einen Dritten verstoßen wird

(5) Es obliegt dem Kunden Sicherungskopien von allen Daten, die er auf den ihm bei MPstudios zur Verfügung stehenden Speicherplatz überträgt zu erstellen (Sicherungskopien). Diese Sicherungskopien wird der Kunde auf Datenträgern sichern, die nicht physikalisch bei MPstudios liegen.

(6) Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt MPstudios dem Kunden für das überschießende Volumen entfallenden Betrag gemäß des mit dem Kunden vereinbarten Preises in Rechnung.

(7) Der Kunde verpflichtet sich, keine Domains oder Inhalte anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische oder kommerzielle erotische Angebote beinhalten.

(8) Der Kunde verpflichtet sich ferner, die von MPstudios gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen:

• a) unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking)
• b) Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam/Mail-Bombing),
• c) Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning)
• d) Versenden von E-Mail an Dritte zu Werbezwecken, sofern er nicht davon ausgehen darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat (z.B. nach Anforderung oder vorhergehender Geschäftsbeziehung)
• e) das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren

Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist MPstudios zur sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.